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Einschränkung der Reisefreiheit - Länder mit "Terrorcamps" tabu?
werden Weltreisen verboten?


 
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Club der Ehemaligen



Status: Immer da - Ehrlich
Du bist daheim :-)

...und hat diesen Thread vor 3819 Tagen gestartet!


BeitragVerfasst am: 05.02.2015 09:27:53    Titel: Einschränkung der Reisefreiheit - Länder mit "Terrorcam
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Unsere Regierung plant, das Reisen in Länder mit "Terrorcamps" zu verbieten:

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2015/02/04/willkommen-im-gesinnungsstrafrecht/

Damit würden in Deutschland Weltreisen wie zB Deutschland-Südafrika verboten werden.
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wwdent
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1. 290 GD lang, 1993
BeitragVerfasst am: 05.02.2015 14:10:41    Titel:
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Wie kommst Du auf dieses schmale Brett? Und Prantl ist ein Idiot.

_________________
Nix wie weg.
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Club der Ehemaligen



Status: Immer da - Ehrlich
Du bist daheim :-)

...und hat diesen Thread vor 3819 Tagen gestartet!


BeitragVerfasst am: 05.02.2015 15:49:25    Titel: Re: Einschränkung der Reisefreiheit - Länder mit "Terro
 Antworten mit Zitat  

ta-rider hat folgendes geschrieben:
Unsere Regierung plant, das Reisen in Länder mit "Terrorcamps" zu verbieten:

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2015/02/04/willkommen-im-gesinnungsstrafrecht/

Damit würden in Deutschland Weltreisen wie zB Deutschland-Südafrika verboten werden.


Moins

Danke für den Hinweis, der ist sehr interessant.
Allerdings schiesst der Beitrag weit über das Ziel hinaus und eine darin formulierte Aussage ist imho falsch: "Strafbar sind nämlich nach der extrem weit gefassten Vorschrift künftig sogar bloße Pläne oder gar Gedanken, ohne dass der Verdächtige bis dahin auch nur irgendwas konkret gemacht hat."
Dies lässt sich aus den vorgeschlagenen Änderungen des StGB nicht ableiten.

Außerdem muss ausser der Reise selbst ein Zusammenhang zu terroristischen Zwecken/Absichten nachgewiesen werden.

Letzteres öffnet natürlich dem Missbrauch durch Ordnungskräfte/Dienste etc. Tür und Tor und daher ist dieser Entwurf abzulehnen.

wwdent hat folgendes geschrieben:
Wie kommst Du auf dieses schmale Brett? Und Prantl ist ein Idiot.


Selbst wenn das so wäre, was es definitiv nicht ist, befände Prantl sich da in bester Gesellschaft.
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marienthaler
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1. Gelbe Plakette - Hmm, immernoch Ökoterrorist, oder? Disco1 300TDi
BeitragVerfasst am: 05.02.2015 19:39:58    Titel:
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so isses...ab 2016 dürfen wir nur noch nach Polen...Tschechien,Ungarn ,Rumänien,Russland und Bulgarien reisen....


der Rest ist tabu...das dürfen nur noch Rentner.....

YES rotfl rotfl

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1. Tiefergelegter Autobahn-Japanese
BeitragVerfasst am: 05.02.2015 21:17:33    Titel:
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wwdent hat folgendes geschrieben:
Wie kommst Du auf dieses schmale Brett? Und Prantl ist ein Idiot.


nicht prantl ist ein idiot, sondern leute die solche unsinigen gesetzte in die welt setzen. als wenn wir keine anderen probleme haben. Hau mich, ich bin der Frühling

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borsti
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BeitragVerfasst am: 06.02.2015 20:18:10    Titel:
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Man darf also nicht mehr nach Berlin? Unsicher

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Stefan
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